Presseerklärung
22. August 2014

AfD: Verfehlte Schulpolitik in Brandenburg muss dringend korrigiert werden

Zum Schuljahresanfang weist der AfD-Landesverband Brandenburg auf die vielen ungelösten Probleme des Brandenburger Schulsystems hin und fordert grundlegende Änderungen. Die AfD will sich bei einem Wahlerfolg dafür einsetzen, dass für die überwiegend praktisch begabten Schüler ein eigenständiges Schulangebot geschaffen wird, da das gegenwärtige Schulsystem diese Schüler benachteiligt. Darüber hinaus will sie mit der Gründung von Realschulen eine attraktive schulische Alternative zum Abitur schaffen. Das Abitur soll in Zukunft generell erst nach dem 13. Schuljahr abgelegt werden. Dem Unterrichtsausfall an den Schulen will die AfD mit einer Aufstockung der Mittel für eine Vertretungsreserve  entgegenwirken.
Dazu erklärte der AfD-Spitzenkandidat Dr. Alexander Gauland: „Wir wollen ein Schulsystem schaffen, dass den unterschiedlichen Begabungen und Motivationen der Schüler Rechnung trägt.
Mit dem Beginn des neuen Schuljahres stellen sich auch wieder die alten Probleme ein, die die Landesregierung nur noch vor sich herschiebt, ohne dass eine wirkliche bildungspolitische Konzeption erkennbar ist.“ Unter den zahllosen Baustellen der brandenburgischen Bildungspolitik steche besonders das Problem des Unterrichts-ausfalls an den Schulen hervor. Durch die Konzentration der Landespolitik auf ehr-geizige, aber kaum bezahlbare Vorhaben fehlen die Mittel, um eine ausreichende Vertretungsreserve zu finanzieren. Angesichts des hohen Krankenstandes der zunehmend alternden Lehrerschaft müsste diese längst auf sechs Prozent gegenüber dem heutigen Stand verdoppelt werden.
Alternativ-Vorschläge der AfD zu den bildungspolitischen Fehlern der Landesregierung:
Ungelöst ist auch das Problem der Finanzierung der „Inklusion“. Das Programm der Landesregierung zur gemeinsamen Beschulung von behinderten und nicht behinderten Schülern stellt die Kommunen als Schulträger vor kaum lösbare finanzielle Herausforderungen. Zudem bedroht es in der derzeitigen Form den Fortbestand der bewährten Förderschulen. Ob eine gemeinsame Beschulung möglich ist, kann nur im konkreten Einzelfall unter dem Gesichtspunkt der für den betroffenen Schüler optimalen Lösung entschieden werden. Dass in jedem Fall ein weiterer nachhaltiger Bedarf an Förderschulen besteht, ist unbestritten.
Immer deutlicher erweist sich der Zusammenschluss von Haupt- und Realschulen zur Oberschule als eine wenig leistungsfähige Fehlkonstruktion, die besonders zulasten der schwächeren Schüler geht. Der immer noch viel zu hohe Anteil an Jugendlichen in Brandenburg, der die Schule ohne Schulabschluss verlässt, ist dafür ein beredtes Zeugnis. Die AfD fordert daher, für die überwiegend praktisch begabten Schüler (Hauptschüler) ein eigenes schulisches Angebot zu entwickeln, das auf übermäßige theoretische Bildung verzichtet und stattdessen früh­zeitig eng mit den Ausbildungsbetrieben und den Berufsschulen zur Förderung der Berufsfähigkeit kooperiert.
In Brandenburg fehlt eine wirklich attraktive schulische Alternative zum Abitur. Die AfD fordert daher, die Möglichkeit zu schaffen, wieder eigenständige, gezielt auf einen mittleren Abschluss gerichtete Realschulen zu gründen. Diese sollten die Möglichkeit zur Weiterentwicklung erhalten, so dass sie dafür begabten Schülern in einem weiterführenden Ausbildungsgang das Fachabitur vermitteln können.
Das Angebot von „Leistungs- und Begabungsklassen“ (LuBK), die den Schulwechsel in die weiterführenden Schulen bereits nach dem 4. Schuljahr ermöglichen, ist, gemessen am tatsächlichen Bedarf, viel zu gering. Hier muss endlich Abhilfe geschaffen werden und die Kriterien zur Einrichtung dieser Klassen nach den jeweiligen Voraussetzungen flexibilisiert werden.
Das Abitur nach 12 Schuljahren abzulegen, hat sich nicht bewährt. Trotzdem hält die Landesregierung daran fest, obwohl die meisten Schüler und Eltern die Rückkehr zum Abitur nach 13 Schuljahren wünschen. Die AfD tritt dafür ein, dem Vorbild des Landes Niedersachsen zu folgen und zur alten Regelung wieder zurückzukehren.

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Detlev Frye
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