Stellungnahme: Der Islam gehört nicht zu Deutschland!

Der Presse ist zu entnehmen, dass ein Mitglied der AfD Brandenburg zum Islam übergetreten ist. Wir haben diese Entscheidung nicht ohne Überraschung zur Kenntnis nehmen müssen.

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass wir uns selbstverständlich uneingeschränkt zur im Grundgesetz verankerten Glaubensfreiheit bekennen. So steht es auch in unserem Parteiprogramm geschrieben. Folglich ist die Konversion von Arthur Wagner zum Islam dessen Privatangelegenheit.

Bereits am 11. Januar hat sich das AfD-Mitglied Arthur Wagner aus eigenem Entschluss aus dem Landesvorstand der AfD Brandenburg zurückgezogen.

Die AfD ist der Auffassung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, da wir in dieser Weltanschauung eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung sehen. Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und christlich-abendländischen Kultur schlicht unvereinbar.

Im Rahmen der freien Meinungsäußerung muss es erlaubt sein, sachliche Kritik an einer Religion zu äußern, die all dies verkörpert. Dies hat nichts mit einer vermeintlichen Islam- oder gar Fremdenfeindlichkeit zu tun, wie uns oftmals von Seiten des politischen Gegners vorgeworfen wird. Daher hatte der Bundesverband kurz vor der Bundestagswahl ein Papier mit dem Titel „Der Islam als politische Herausforderung“ publiziert. Aus diesem geht hervor, dass wir den Islam als religiös-politische Doktrin betrachten, die unserer deutschen Leitkultur zuwiderläuft, wenngleich nicht jeder Muslim seine Religion über unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung stellt.

Viele Muslime leben rechtstreu, integriert und sind akzeptierter Bestandteil unserer Gesellschaft. Es gilt jedoch entschieden zu verhindern, dass sich islamische Parallelgesellschaften mit Scharia-Richtern bilden und zunehmend abschotten. Daher werden wir auch weiterhin als einzige demokratische Partei in Deutschland die deutliche und nicht verhandelbare Position beziehen: Der Islam gehört nicht zu Deutschland!

Andreas Kalbitz
Landesvorsitzender