Pressemitteilung
25. Februar 2014
Erneute Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BER ist ein Armutszeugnis für die Landesregierungen in Brandenburg und Berlin. Hartmut Mehdorn sollte die Probleme des Pannenflughafens lösen – doch er hat das Projekt nur weiter ins Chaos gestürzt. AfD-Landesvorsitzender Alexander Gauland: „Ich plädiere dafür, das gesamte Projekt zu überdenken!“
Hartmut Mehdorn ist offensichtlich der falsche Mann an der Spitze der Flughafengesellschaft. Er war geholt worden, um die Probleme beim Flughafen-Bau zu lösen – inzwischen entwickelt sich der Spitzenmanager selber zum Problem. Offensichtlich mangelt es ihm an Teamfähigkeit. Mehdorn ist nicht zu kontrollieren und die Landesregierungen in Berlin und Potsdam schauen weitgehend tatenlos zu.
Die Kosten für das Flughafen-Projekt haben inzwischen jeglichen Rahmen gesprengt und eine Eröffnung vor dem Jahr 2016 ist mehr als unwahrscheinlich.
Der Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Dr. Alexander Gauland: „Was da in Schönefeld passiert ist eine Schande für unser Land. Mehdorn stolpert von einer Panne in die nächste. Erst muss er zugeben, dass beim Schallschutz große Versäumnisse gemacht wurden. Dann muss er die Sanierung der Nordbahn verschieben und schließlich einräumen, dass eine Eröffnung vor 2016 kaum realistisch ist. Alles innerhalb einer Woche. Die AfD verlangt die Ablösung von Hartmut Mehdorn und ein Überdenken des gesamten Flughafen Projekts. Jetzt sind die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin am Zug. Wowereit und Woidke müssen endlich handeln. Das Problem geht nicht von alleine weg und Mehdorn macht es nur noch schlimmer!“
Kontakt für die Presse:
Hubertus Rybak
Stellvertretender Landesvorsitzender
Alternative für Deutschland
-Landesverband Brandenburg-
Mobil: 0160 8454024
Mail: presse@afd-brandenburg.de
Gut aufgestellt für Potsdam Mittelmark!
Am Freitag hat der Kreisverband Potsdam-Mittelmark der Alternative für Deutschland in Stahnsdorf 14 Kandidaten für den Kreistag und mehrere Kommunalparlamente aufgestellt. Der ebenfalls am Valentinstag neugewählte Kreisvorsitzende Steffen Königer ist sehr zufrieden, daß in allen fünf Wahlkreisen die AfD auf dem Wahlschein steht. „Jetzt können wir den Bürgern zeigen, daß wir nicht nur Euro können, sondern auch die Kommunalpolitik fest im Blick haben“, so der 41jährige Werderaner. Königer tritt sowohl als Spitzenkandidat für den Kreistag, als auch in seiner Heimatstadt zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung an. Sven Schröder, Mitglied im Kreis- und Landesvorstand, möchte insbesondere in seinem Wahlkreis gemeinsam mit Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen im Wald mobil machen. „Es ist widersprüchlich, einerseits durch Windkraft CO2 einsparen zu wollen, andererseits Waldfläche zu vernichten“, merkt Schröder an, „in unserem Landkreis ist die Waldbrandgefahr europaweit eine der höchsten, Rodung und Monokultur noch weniger zielführend“ . Für Interessierte gibt es am 21. Februar zum Thema „Energiewende- Energiewunder- Energiewahnsinn“ ein Referat im Hotel „Fliegerheim“ in Borkheide. Nähere Informationen sind auf der Seite www.afd-mittelmark.de unter „Termine“ nachzulesen. Ein Kommunalwahlprogramm gibt es bereits in Kleinmachnow-Teltow-Stahnsdorf, dem Mitgliederstärksten Teil des Kreises. Dr. Kornelia Kimpfel, seit 2003 bereits der Gemeindevertretung Kleinmachnow angehörend, geht es vor allem um mehr Bürgerbeteiligung in Gestaltungfragen. Es könne nicht sein, daß sich die Gemeinde in so wichtigen Fragen wie der Bebauung und Verkehrsplanung offenkundig den Einwohnerinteressen entgegenstellt, so die praktizierende Tierärztin.
Steffen Königer
Kreisvorsitzender Potsdam.Mittelmark
Mitglied im Landesvorstand
Alternative für Deutschland
Landesverband Brandenburg
Pressemitteilung der Alternative für Deutschland Kreisverband Teltow- Fläming
Die AfD stellt sich auf!
Am Samstag den 15.02.2014 wurden in Glasow die Kandidaten für die Kommunalwahlen im Landkreis Teltow- Fläming aufgestellt. Die Kandidaturen reichen vom Ortsbeirat über Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen bis hin zum Kreistag.
Unter reger Teilnahme der Mitglieder und Gäste stellten sich alle Kandidaten einzeln vor. Unter anderem wird für die Gemeindevertretung Rangsdorf der Kreistagsabgeordnete Herr Dr. Ralf von der Bank antreten. Er brachte zum Ausdruck, dass es gilt, die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region noch stärker in den Fokus zu rücken. Für Investoren und deren Mitarbeiter sollten die Rahmenbedingungen und die Infrastruktur weiter optimiert werden.
Des weiteren freute sich der Kreisvorstand über die Mitwirkung eines Nicht-Deutschen: Es wird in Teltow –Fläming der EU- Bürger, Herr Dr. Wolfgang Rupilius für die AfD in der Gemeindevertretung Nuthe- Urstromtal und für den Kreistag im Wahlkreis 4 an den Start gehen. Herr Rupilius wird die AfD unter anderem im Bereich Tourismus, Wirtschaft und Erneuerbare Energien unterstützen.
Von den 55 Mitgliedern die zurzeit im Landkreis Teltow- Fläming der AfD angehören, wurden 19 Kandidaten für die verschiedenen Kandidaturen gewählt:
Für den Kreistag:
Im Wahlkreis 1 Herr Stefan Edler
Im Wahlkreis 2 Herr Dr. Ralf von der Bank
Herr Daniel Freiherr von Lützow
Herr Dr. Roland Hahn
Im Wahlkreis 3 Frau Birgit Bessin
Im Wahlkreis 4 Herr Dr. Wolfgang Rupilius
Im Wahlkreis 5 Herr Thorsten Junker
Für die Stadtverordnetenversammlung Trebbin:
Herr Hans – Jürgen Ott
Frau Anne Brademann
Herr Peter Haase
Herr Mike Bötcher
Herr Dietmar Ertel
Für die Stadtverordnetenversammlung Zossen :
Herr Edgar Leisten
Für die Gemeindevertretung Blankenfelde Mahlow:
Herr Daniel Freiherr von Lützow
Herr Michael Malitzki
Herr Dr. Roland Hahn
Herr Dominic Freiherr von Lützow
Herr Lion Edler
Für die Gemeindevertretung Rangsdorf:
Herr Dr. Ralph von der Bank
Für die Gemeindevertretung Großbeeren:
Herr Enrico Fülle
Für den Ortsbeirat Lüdersdorf:
Herr Dietmar Ertel
Für den Ortsbeirat Blankenfelde:
Herr Dr. Roland Hahn
Die anwesenden Veranstaltungsteilnehmer nahmen die von den Kandidaten vorgetragenen Themen begeistert auf. Spontan entschlossen sich einige Gäste, noch vor Ort Mitglied der AfD zu werden. Gemeinsam werden sich die Kandidaten in den jeweiligen Ämtern, Städten, Gemeinden und Wahlkreisen für die Belange der Bürger einsetzen.
Nun allerdings brauchen wir die Unterstützung unserer Befürworter: Auf den entsprechenden Einwohnermeldeämtern liegen Formulare zur Abgabe von Unterstützerunterschriften aus. Wir brauchen zum Teil bis zu 30 Personen, die in den Einwohnermeldeämtern für unsere Kandidaten eine Unterstützerunterschrift leisten.
Weiteres zu den Unterstützerunterschriften und weitere Informationen zur Alternative für Deutschland erhalten Sie von der Kreisvorsitzenden und Kandidatin im Wahlkreis 3 zur Kreistagswahl, Birgit Bessin, unter 0163-8499245.
Pressemitteilung
12. Februar 2014
Rechtspopulismus bei Heinrich von Kleist? „Die Linke“-Fraktionschef Görke interpretiert Kleist-Zitat als rechte Parole.
Dr. Alexander Gauland: „Es ist zum Lachen, dass die Partei „Die Linke“ nicht einmal unsere großen Dichter kennt.“
Auf dem Landesparteitag der Alternative für Deutschland am vergangenen Sonntag wurde Dr. Alexander Gauland zum Vorsitzenden gewählt. In seiner Rede auf dem Parteitag hatte er den Dichter Heinrich von Kleist zitiert, aus dessen Werk „Prinz Friedrich von Homburg“ mit den Worten „In Staub mit allen Feinden Brandenburgs!“.
Dieses Zitat hat der Fraktionsvorsitzende der Partei „Die Linke“ Görke zum Anlass genommen, Alexander Gauland in einem Zeitungsinterview des Rechtspopulismus zu bezichtigen.
Dr. Alexander Gauland: „Es ist mehr als verwunderlich, dass die Linke in Brandenburg jetzt schon in den Werken unseres großen Brandenburger Dichters Heinrich von Kleist hinter jedem Zitat eine rechte Anspielung vermutet. Würde die Partei „Die Linke“ ihre Verpflichtung gegenüber den Bürgern unseres Landes tatsächlich erst nehmen, würde sie genau so handeln wie Kleist es vor fast 200 Jahren forderte. Wenn ich mir anschaue wie Minister wie Christoffers dem Land schaden, sollte sich jeder Brandenburger Politiker das Zitat in sein Büro hängen. „In Staub mit allen Feinden Brandenburgs!“ – Das ist nicht Rechtspopulismus, das ist Erfüllung des Wählerauftrags, der in der rot-roten Koalition in Potsdam leider immer zu kurz kommt.“
Pressekontakt:
Hubertus Rybak
Stellvertretender Landesvorsitzender
AfD Landesverband Brandenburg
Mobil: 0160 8454024
Mail: presse@afd-brandenburg.de
9. Februar 2014
Pressemitteilung
Alexander Gauland neuer Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland im Land Brandenburg
Der Landesverband Brandenburg der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Sonntag, 9. Februar 2014, in Diedersdorf Dr. Alexander Gauland zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er folgt auf Roland Scheel, der sein Amt im Dezember niederlegte. Gauland ist Mitglied des AfD-Bundesvorstandes und war bereits bei der Bundestagswahl 2013 Spitzenkandidat der AfD in Brandenburg.
Bei den Nachwahlen zum Vorstand wurden darüber hinaus Stefan Hein aus Potsdam und Sven Schröder aus dem Kreis Potsdam Mittelmark zu Beisitzern des Landesvorstandes gewählt.
Mit einer Diskussion über die Kernaussagen des Europawahlprogramms hat sich der Landesverband zugleich auf den bevorstehenden Europawahlkampf eingestimmt. Die AfD will sich mit ihrem Europawahlprogramm als politische Alternative zu den etablierten Parteien positionieren. Sie setzt sich ein für eine Europäische Union souveräner Staaten und lehnt im Gegensatz zu den etablierten Parteien die Errichtung eines europäischen Bundesstaates ab. Zudem will sie den Prozess der EU-Erweiterung begrenzen. Eine Aufnahme der Türkei lehnt sie aus geographischen, kulturellen und historischen Gründen ab. Die Zukunft des Euros sieht sie skeptisch. Da nicht zu erwarten ist, dass die Maastrichtkriterien und die Bedingungen des Fiskalpaktes beachtet und eingehalten werden, fordert die AfD eine Verkleinerung oder – falls dies zur Problemlösung nicht reicht – eine Auflösung des Euro-Währungsgebietes.
Angesichts der Bankenkrise spricht sich die AfD gegen die europäische Bankenunion aus. Insbesondere legt sie Wert auf eine nationale Bankenaufsicht und ausschließlich nationale Einlagensicherungssysteme, damit deutsche Steuerzahler nicht zur Haftung für ausländische Bankenrisiken herangezogen werden.
Die AfD setzte sich auf dem Landesparteitag darüber hinaus nachdrücklich für einen Ausbau des Datenschutzes in der digitalen Gesellschaft ein sowie für Maßnahmen, die die Datenspionage erschweren. Die AfD wendet sich außerdem gegen jeglichen Versuch der EU, unter dem Deckmantel der „Erziehung zur Toleranz“ Systeme der Gesinnungsüberwachung und der Meinungssanktionierung einzuführen. Innerhalb Deutschlands tritt die AfD für eine großzügige Auslegung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit ein und wendet sich gegen die antiliberalen Auswüchse der „politischen Korrektheit“. Große Sorgen machen der AfD auch die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA, das ohne grundlegende Korrekturen abgelehnt werden müsse.
Alternative für Deutschland fordert Rückgabe der „Attika-Figuren“ an das Land Brandenburg
Die Länder Berlin und Brandenburg müssen erneut über die Rückgabe der historischen Sandsteinfiguren verhandeln, die einst das Potsdamer Stadtschloss zierten, heute aber auf dem Dach der Berliner Humboldt-Universität stehen. Dazu fordert der Landesverband Brandenburg der Alternative für Deutschland die Brandenburger Landesregierung und den Senat von Berlin auf.
Dr. Alexander Gauland, Potsdamer und Mitglied des Landesvorstandes der AfD Brandenburg: „Die Figuren sind eine Leihgabe an das Land Berlin. Solange es in Potsdam kein Stadtschloss gab, war ihr Platz in Berlin. Doch jetzt ist das Stadtschloss neu gebaut und fertig. Es ist doch nur konsequent, wenn die historische Fassade tatsächlich so wieder hergestellt wird, wie sie vor dem Bombenangriff 1945 ausgesehen hat. Erst mit den Attika-Figuren hat Potsdam tatsächlich wieder ein Stadtschloss.“
Die acht Figuren waren vor dem Abriss des Potsdamer Stadtschlosses gesichert und nach Berlin gebracht worden. Dort stehen sie seit 1966 auf dem Dach des Gebäudes der Humboldt-Universität. Sie gehören der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg.
AfD Brandenburg: Christoffers als Wirtschaftsminister nicht mehr tragbar. Landesvorstand der AfD fordert den Politiker der Partei „Die Linke“ zum Rücktritt auf.
Das Land Brandenburg ist wegen Unregelmäßigkeiten in der Förderpolitik seit geraumer Zeit in den Schlagzeilen. Verantwortlich dafür: Wirtschaftsminister Christoffers von der Partei „Die Linke“.
Der Landesrechnungshof hat ihn persönlich „scharf gerügt“. Denn obwohl die Insolvenz des Solarherstellers Odersun in Frankfurt (Oder) nicht mehr abzuwenden war, hat das Wirtschaftsministerium die Überweisung von 3 Millionen Euro Fördergeld genehmigt. Steuergelder, die für immer in der Insolvenzmasse verschwunden sind.
Und auch in dem Fall des US-amerikanischen Unternehmens Human Bio-Sience (HBS) in Luckenwalde schaltete sich Christoffers offenbar persönlich ein. Sein Ministerium sorgte dafür, dass das Unternehmen über 3,5 Millionen Euro Fördergeld bekam, obwohl die landeseigene Förderbank ILB die Auszahlung bereits gestoppt hatte. Denn: Gegen die Manager der HBS wurde zu diesem Zeitpunkt bereits ermittelt. Christoffers ließ trotzdem auszahlen. Wegen Betrugsverdachts sitzen zwei der Verantwortlichen jetzt in Untersuchungshaft. Mit einer Rückzahlung des Fördergeldes ist nicht zu rechnen.
Dr. Alexander Gauland, Mitglied des Brandenburger Landesvorstandes der AfD: „Es ist unerträglich mit ansehen zu müssen, wie durch die verfehlte Förderpolitik der rot-roten Landesregierung Millionen von Euro vergeudet und potentielle Investoren abgeschreckt werden. Dieser Minister muss zurücktreten. Schon allein um weiteren Schaden von unserem Land Brandenburg abzuwenden.“
Die Alternative für Deutschland ist eine bürgerliche Partei, die eine politische Alternative zu den etablierten Parteien bietet. Ihr geht es darum, die Interessen der Menschen unseres Landes wieder in den Mittelpunkt zu stellen. Die Alternative für Deutschland wird in diesem Jahr sowohl an den Kommunalwahlen, den Landtagswahlen wie auch den Europawahlen teilnehmen.
AfD-Kreisverband Dahme-Spreewald gegründet
Luckau. Am Sonntag, 19. Januar 2013, wurde der Kreisverband Dahme-Spreewald der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegründet.
Die Partei, die bislang vor allem für ihre kritische Haltung zum Euro und ihre Forderungen nach mehr Demokratie in Deutschland und Europa bekannt ist und die bei der Bundestagswahl nur knapp an der 5%-Hürde scheiterte, hat nun auch im Kreis Dahme-Spreewald einen Kreisverband. Der neu gewählte Kreisverbandsvorsitzende Norbert Kleinwächter wird künftig im Vorstand durch die Stellvertreter Frank Perka und Steffen Kotré sowie Schatzmeister Andreas Lück, Schriftführer Detlef Burdack und die Beisitzer Thomas Schulze und Jens-Birga Lange unterstützt.
Alternative für Deutschland – ein Lebensgefühl
In seiner Partei manifestiere sich nationalliberales Lebensgefühl, schreibt AfD-Vize Alexander Gauland. Die Partei sei weder rechts noch links, sondern konservativ im lebensweltlichen Sinne.
Gastkommentar von Alexander Gauland in der „Welt“
ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND (AfD) in Brandenburg nimmt weiter Fahrt auf – Kreisverbandsgründung am 08.12.2013 in Stülpe
Alternative für Deutschland, Kreisverband Teltow-Fläming wählt Vorstand
bessin Die Kreisvorsitzende Birgit Bessin
Nach der Bundestagswahl 2013, bei der die AfD mit 6,4 % im Landkreis Teltow-Fläming ein beeindruckendes Ergebnis erzielen konnte, geht die systematische Aufbauarbeit unvermittelt weiter. Anlässlich der Kreisverbandsgründung am 08.12.2013 der Alternative für Deutschland (AfD) im Landkreis Teltow-Fläming auf Schloss Stülpe wurde ein Vorstand gewählt.
Neuer Kreisverband und neuer Stadtverband gegründet
Am 16. Dezember 2013 haben sich in Brandenburg zwei neue Verbände der Alternative für Deutschland gegründet: Zum einen der Kreisverband Barnim und zum anderen der Stadtverband Potsdam.
Im Barnim wurde Herr Joachim Schaaf zum Kreisvorsitzenden gewählt, der zweite Vorsitzende ist Herr Detlef Bahnsen. Dem Stadtverband Potsdam steht Herr Thomas Jung als Vorsitzender vor, sein Stellvertreter ist Herr Stefan Lindemann.